PM der UWG im Landkreis Uelzen vom 10.12.2023
Zielorientierte Kooperationen mit der Partei Freie Wähler Niedersachsen sind aber denkbar
In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter der UWG im Landkreis Uelzen mit dem Landesvorsitzenden der Partei Freie Wähler Niedersachsen, Arnold Hansen, zu einem bilateralen Austausch über eine künftige Zusammenarbeit.
Dabei wurden verschiedene Themenkomplexe definiert, bei denen der UWG eine Zusammenarbeit sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene durchaus vorstellbar und sinnvoll erscheint.
An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass die Unabhängigen Wählergemeinschaften im Landkreis Uelzen keinen Parteistatuts haben, wobei es sich bei den Freien Wählern Niedersachsen tatsächlich um eine politische Partei handelt.
Während auf kommunaler Ebene der Parteistatus nicht erforderlich ist, bedarf es genau dieses Status aber auf Ebene der Landespolitik, also im Landtag.
Und genau hier sieht der UWG-Kreisvorsitzenden Klaus-Georg Franke dann auch die Schnittstelle. Die Freien Wähler Niedersachsen sind seiner Darstellung nach aus verschiedenen Unabhängigen Wählergemeinschaften in Niedersachsen hervorgegangen und hatten sich dann zur Parteigründung entschieden, um auch auf Landesebene, also im Landtag, aktiv werden zu können.
Insofern bestehe Franke’s Meinung nach eine gewisse Nähe, die sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene punktuell nutzbar sein kann. So könne sich die UWG auf Kreisebene gemeinsame Listen mit den Freien Wählern durchaus vorstellen. Im Gegenzug müsste dann aber auch ein parteiloser Kandidat der UWG auf der Landesliste der Freien Wähler Niedersachsen zur Landtagswahl antreten können.„Das wäre ein Win-Win-Situation bei bestimmten Themen für beide Seiten“, so Franke.
Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der UWG-Kreistagsfraktion, Andreas Dobslaw, machte bei dem Treffen aber auch deutlich, dass er weder in der UWG-Kreistagsfraktion noch bei der überwiegenden Anzahl der Mitglieder der Wählergemeinschaften aktuell nicht den Wunsch verspüre, jetzt den Parteistatus anzustreben oder gar in der Partei Freie Wähler Niedersachsen aufzugehen.
„Ich denke, es gibt sicher UWG-Mitglieder, die aktuell sehr gerne in die Partei Freie Wähler Niedersachsen eintreten möchten. Dass ist aber in der vom Kreisvorsitzenden Franke skizzierten Zusammenarbeit auch kein Problem“, so Dobslaw.
Ihm sei wichtig, dass man in den gemeinsam definierten Themenfeldern sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene keine Konkurrenz begründet.
„Der Trend geht eindeutig weg von den etablierten Parteien hin zu den Unabhängigen Wählergemeinschaften im Land und diesen Trend sollten wir als UWG nutzen, um den extremen Rändern nicht das Spielfeld zu überlassen“, so Dobslaw.Mit dem Landesvorsitzenden Arnold Hansen wurde dann auch vereinbart, den bestehenden Kontakt jetzt themenbezogen zu intensivieren.
(Andreas Dobslaw)